Redebeitrag von Mag. Kerstin Suchan-Mayr  Bericht des Rechnungshofes betreffend Pandemiemanagement der Gesundheitsbehörden im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie (Reihe Niederösterreich 2022/2)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Suchan-Mayr (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Hoher Landtag! Zum Pandemiemanagement könnte man viel sprechen, aber ich spare hier die Vergangenheit und die Maßnahmen des Bundes aus. Es geht um den Bericht des Rechnungshofes, der unter anderem auch das Land NÖ überprüft hat. Niederösterreich hat einen eigenen Pandemieplan, der jedoch von 2006 war und einen veralteten Stand hatte und als wesentliche Empfehlung braucht es einen neuen allgemeinen, nationalen Pandemieplan für Infektionskrankheiten. Gleichzeitig bräuchte es auch – darauf wird auch öfter hingewiesen – einen nationalen Krisenkommunikationsplan. Umso mehr, wenn wir zurückblicken, können wir unserer Gesundheitslandesrätin und ihrem Team zur Bewältigung und dem Pandemiemanagement in Niederösterreich nur gratulieren und nochmal herzlich danken. (Beifall bei der SPÖ.) Dem Nachbericht zur VRV kann ich aus unserer Sicht fast aussparen, da ja die drei wesentlichen Empfehlungen des Berichts großteils auch schon umgesetzt wurden. Ebenso halte ich mich kurz zum rund hundertseitigen Bericht des Landesrechnungshofes zur Eröffnungsbilanz, da viele Übereinstimmungen ja dokumentiert wurden und es eine Übergangsfrist für Korrekturen bis zum Mai 2026 gibt. Man sah aber auch hier wiederum den hohen bzw. den sich erhöhenden und bereits von Vorrednern angesprochenen Konsolidierungsbedarf heraus. Nun komme ich noch zur Ltg.-2314, zum Bericht des Landesrechnungshofes betreffend der Tätigkeiten 2021. Ein sehr ausführlicher Bericht über die Arbeit im vorigen Jahr, das durchaus aufgrund von Corona auch noch ein herausforderndes für die Abwicklung der Tätigkeiten war. Ich darf mich an dieser Stelle bedanken für die Berichte und Überprüfungen, die ja für die Arbeit hier im Landtag nicht unwesentlich sind und eben auch für Verbesserungen sorgen. Obwohl es auch Prüfungsaufträge aus dem Landtag selbst gibt, beruhen 95 % der Berichterstattung auf dem risiko- und prüfungsorientierten Prüfungsprogramm des Landesrechnungshofes selbst. Oberste Maxime ist dabei die bestmögliche Verwendung und die nachhaltige Wirkung der Landesmittel im Rahmen der geltenden Vorschriften. Wir wünschen Ihnen, sehr geehrte Frau Direktor Goldeband, und Ihrem Team für die Erreichung dieser Ziele alles Gute, bedanken uns für die umsichtige Arbeit und sind schon gespannt auf die kommenden Berichte wie beispielsweise jene zur Sonderprüfung landesnaher Unternehmen. Wir nehmen den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis und ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)