Redebeitrag von Waltraud Ungersböck  Antrag der Abgeordneten Vesna Schuster u.a. betreffend Schulstartgeld für alle Schüler der Sekundarstufe II

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ungersböck (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Hoher Landtag! Der Schulstart ist immer eine besondere Herausforderung für die Eltern. Als Mutter von drei Kindern weiß ich nur zu gut, was diese Phase für die Familien eigentlich bedeutet. Es gibt viele neue Eindrücke zum Schulstart. Aber auch viele Besorgungen rund um die Schulmaterialien stellen die Familien vor zeitliche, aber auch vor finanzielle Herausforderungen. Heuer haben wir eine besondere Situation: Die Teuerung. Wir merken sie beim Einkauf, bei der Stromrechnung, bei der Gasrechnung. Wir merken sie beim Tanken und ebenso hat sich eben der kostspielige Schulstart noch einmal verschärft. Hier, glaube ich, sind wir uns alle einig, dass wir hier eine Entlastung brauchen und vor allem eine schnelle Entlastung und eine unbürokratische Entlastung, damit sich eben die Familien weiter das Leben leisten können, aber auch weiter den Schulstart leisten können. Es gibt das herkömmliche Schulstartgeld des Bundes. Das gibt es schon bereits seit September 2011. Kindern im Alter von 6 bis 15 Jahren wird gemeinsam mit der Familienbeihilfe dieses Schulstartgeld ausbezahlt, was sicher schon eine Abfederung für unsere Familien ist. Nun soll es zusätzlich das Blau-gelbe Schulstartgeld für alles Schülerinnen und Schüler geben und vor allem für jedes Kind, welches in Niederösterreich Familienbeihilfe bezieht. Egal, ob es in der Pflichtschule ist, in einer weiterführenden Schule oder ob es eine Lehre besucht, bekommt eben jedes Kind das Blau-gelbe Schulstartgeld von 100 Euro. Es wird unabhängig vom Einkommen ausbezahlt. Es kann jeder Niederösterreicher und jede Niederösterreicherin mit Hauptwohnsitz und mit Familienbeihilfenanspruch beziehen und es ist – noch einmal – unabhängig vom Einkommen. So hat es auch schon die Kollegin Schmidt gesagt – und ich zitiere jetzt auch unsere Landeshauptfrau – weil eben jedes Kind in Niederösterreich gleich viel wert ist. Die Beantragung ist bereits ab Mitte August möglich für diese Einmalzahlung. Sie ist online und ich glaube schon, dass man jeder Familie zutrauen kann, diese Beantragung auch online durchzuführen. Also ich glaube, das schaffen unsere niederösterreichischen Familien. Ich denke, dieser Bonus ist mehr als treffsicher. Bereits zu Schulbeginn wird dieser Bonus am Konto der Eltern sein. 200.000 Schülerinnen und Schüler profitieren davon und vor allem auch die Jugendlichen. Ich würde sagen, unser Land greift hier mehr als nötig den Familien unter die Arme. Das Land NÖ investiert hier 20 Millionen Euro. Man kann nur sagen: Gut, dass wir in Niederösterreich sind. (Beifall bei der ÖVP.) Warum präsentiert die ÖVP nicht alle Maßnahmen, so wie sie heute schon oft genannt worden sind, jetzt, sofort, gleich. Es wird ein weiteres zielgerichtetes Antiteuerungspaket des Landes geben – im September. Wir haben das bereits in der Mai-Landtagssitzung beschlossen, wirksame Maßnahmen zum Teuerungsausgleich für die Niederösterreicherinnen und für die Niederösterreicher. Und dieses Schulstartgeld ist die erste Maßnahme dieses Blau-gelben Paketes, eben das „Blau-gelbe Schulstartgeld“, mit 100 Euro. Wir wollen zuerst die Maßnahme des Bundes evaluieren und dann unser Landespaket eben draufsetzen. Wir denken, das Blau-gelbe Schulstartgeld von 100 Euro gibt es in dieser Form nur in Niederösterreich. Es ist zielsicher und es wird unsere Familien schon zum Schulbeginn entlasten. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)