Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2060/A-3/694-2022 – Schulstartgeld für alle Schüler der Sekundarstufe II
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte das nicht hier so stehen lassen, dass man hier Kinder gegeneinander ausspielt und so tut, als wäre es eine Frage dessen, ob Kinder gleich viel wert sind. Das ist es überhaupt nicht und das wissen Sie alle ganz genau. Dass eine Familie diese gesamten Leistungen zu stemmen hat, das ist der Punkt. Und es gibt Familien, die sind leistungsfähiger aufgrund ihres Einkommens und andere, die sind hart an der Grenze, dass sie die laufenden Kosten bedecken können. Ich finde das ganz, ganz – ich möchte schon fast sagen – schäbig, das so hinzustellen, als wenn wir sagen: Jedes Kind ist gleich viel wert. Es geht darum, weil das Kind zahlt sich nicht die Schulutensilien. Das müssen die Eltern machen. Da brauchen wir nicht davon reden, das ist eine Benachteiligung von den Kindern. Es geht immer darum, hier zu unterstützen, wo es sinnvoll und wichtig ist, weil die es selber dann nicht mehr gut schaffen. Jeder kann selber entscheiden. Aber auch Zahlungen wie der Klimabonus, wie der Teuerungsbonus, der vom Bund ausgeschüttet wird ... ich finde es einfach schäbig, für Personen, die es nicht brauchen den zu nehmen ... und in gewissem Ausmaß vielleicht noch versteuern müssen ... ich finde es nicht in Ordnung, das zu nehmen, weil wir es nur verteilen, weil wir es ja später wieder selber zahlen. Und das nicht zu sehen, dass wir das, was wir von der linken Tasche in die rechte Tasche schieben, dass wir das alles selber zahlen werden. Das ist kurzsichtig und das ist nur mit ausuferndem Populismus zu begründen. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mödling
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich