Bericht von Ing. Manfred Schulz  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2021

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Schulz(ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Werte Mitglieder der Landesregierung! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! (Dritte Präsidentin Mag. Renner übernimmt den Vorsitz.) Ich berichte zur Ltg.-2097 betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht. Finanzzuweisungen, Zuschüsse sowie sonstige Ausgaben zugunsten von Gemeinden und Gemeindeverbänden betrugen insgesamt 780.246.505,09 Euro. Im Übrigen darf ich auf den Bericht verweisen, der den Abgeordneten vorliegt. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen.“

Geschätzter Herr Präsident! Ich bitte um Debatte und Abstimmung.

Weiters berichte ich zur Ltg.-2102 betreffend NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Haushaltsjahr 2021. Der Rechnungsabschluss 2020 des NÖ Wasserwirtschaftsfonds umfasst rund 69,5 Millionen. Der Voranschlag für 2022 soll 19,5 Millionen umfassen. Im Haushaltsjahr 2020 wurden 492 Förderungsansuchen der Siedlungswasserwirtschaft bearbeitet. Zu einem veranschlagten Gesamtinvestitionsvolumen von 128,4 Millionen wurden für die Bauvorhaben für die sich eine Landesförderung errechneten Förderungsmittel in der Höhe von 19,8 Millionen zugesichert. Mit den genannten Investitionen können in den Bezirken rund 275 km Wasserleitungen, rund 156 km Kanal neu errichtet oder saniert werden. Damit können landesweit 2.443 Liegenschaften an das Wasser- und 2.026 Liegenschaften an das Abwassernetz neu angeschlossen werden. Geschätzter Herr Präsident, ich komme zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Jahr 2021 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte um Debatte und Abstimmung.

Ich berichte weiters zur Ltg.-2104 betreffend NÖ Schul- und Kindergartenfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Jahr 2021. Vom NÖ Schul- und Kindergartenfonds wurde niederösterreichweit im Jahr 2021 ein Gesamtinvestitionsvolumen von 173.456.600 Euro unterstützt. Im Übrigen darf ich auf den Bericht verweisen, der den Abgeordneten vorliegt. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Schul- und Kindergartenfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Jahr 2021 wird zur Kenntnis genommen.“

Geschätzte Frau Präsident, ich bitte um Debatte und Abstimmung.