Redebeitrag von Josef Balber  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2021

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Balber(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Auch ich habe mich bemüht, hier Daten zu finden zum Gemeindeförderungsbericht und natürlich auch den Bericht durchstudiert. Ich habe beim Schul- und Kindergartenfonds, wenn auch 4.000 Zeilen dort sind, ist schon recht … aber die werden natürlich alle beschlossen im Schul- und Kindergartenfonds. Wir sind natürlich da informiert, welche Projekte in den einzelnen Gemeinden und in den einzelnen Schulen umgesetzt werden. Die Familie ist eigentlich die kleinste Einheit in unserer Gemeinde. Die Gemeinden sind die Keimzelle der Demokratie. Es ist der Ort, wo die Menschen ihr Zusammenleben selbst gestalten können. Ich traue mich zu behaupten, dass in diesem und in keinem anderen Land das so super funktioniert wie in Österreich und hier besonders natürlich in Niederösterreich. Logisch. (Unruhe bei Abg. Mag. Collini, Abg. Ing. Mag. Teufel und Abg. Ing. Huber.) Das ist so. Wir verdanken unseren 573 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, dass sie mit vollem Einsatz und Engagement für unsere Gemeinde arbeiten und hier vor allem bei uns in Niederösterreich. Gut, dass wir in Niederösterreich sind. Und ich sage mit großem Respekt: Danke an alle Gemeindefunktionärinnen und –funktionäre, dass sie hier ihre Aufgabe dementsprechend bewältigen. (Beifall bei der ÖVP.) In Krisenzeiten wie in der Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und damit die verbundenen Auswirkungen sind nicht nur für Bund und Länder eine Herausforderung, sondern auch für die Kommunen, um das Wohlergehen unserer Bevölkerung sicherzustellen und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Fest steht aber auch, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise die Gemeinden und Länder doch über Jahre beschäftigen wird. Die Bundesregierung hat mit zwei Paketen ein Gesamtvolumen von 1,9 Milliarden Euro als Unterstützung zur Verfügung gestellt. Bis zum 30. April 2022 haben 30 Gemeinden noch keinen Antrag für die Auszahlung eines Zweckzuschusses beantragt. Aber insgesamt wurden hier in Niederösterreich 154,22 Millionen an niederösterreichischen Geldern an unsere Gemeinden ausbezahlt. Im Jahr 2021 sind aus dem Landeshaushalt direkt an die Gemeinden oder an die Gemeindeverbände 92 Millionen Euro an Gemeinden ausbezahlt worden und an die Gemeindeverbände um die 20 Millionen Euro. In dem 516 Seiten langen Förderungsbericht sind die niederösterreichischen Gemeindeförderungen aufgelistet und hier sind verschiedene Projekte auch dargestellt. Auf Seite 390 sind 6 Seiten Projekte von „ecoplus“ aufgelistet, die gefördert worden sind. Und es sind sehr spannende Projekte. Ob das Radwege sind, Unterstützung auch der Landesausstellung, Erlebniswege, touristische Ortsentwicklungen, ein Mountainbikepark und vieles, vieles mehr, wo die Gemeinden unterstützt werden. Wenn man hier insgesamt die Summe hier darstellt von 780 Millionen Euro, ist es natürlich schon ein gewaltiger Betrag, der unseren Gemeinden zur Verfügung gestellt wird. In einer Auflistung sieht man auch hier alle Projekte, die hier unterstützt werden. 2021 wurden laut Gemeindeförderungsbericht 176 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 73 Millionen dargestellt und ein Fördervolumen von 37 Millionen. Dabei, wo die Gemeinden selbst als Projektträger auftreten, sind 50 Projekte dargestellt, Investitionsvolumen rund 27 Millionen Euro und das Fördervolumen von 10,5 Millionen. So ist unser Gemeindeförderungsbericht hier dementsprechend auch dargestellt und ich danke für alle Euro, die wir als Gemeinden zur Verfügung gestellt bekommen, damit wir unsere lebenswerten Gemeinden weiter erhalten können. (Beifall bei der ÖVP.)