Tagesordnungspunkt 18  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Krankenanstaltengesetzes (NÖ KAG)

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Damit kommen wir zur Ltg.-2073, Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Krankenanstaltengesetzes und ich ersuche Herrn Abgeordneten Schödinger die Verhandlungen einzuleiten.

Berichterstatter Abg. Schödinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich berichte über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses. Es geht hier um die Abstimmung des NÖ Krankenanstaltengesetzes mit dem NÖ Landesgesundheitsagenturgesetz. Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor. Ich komme zur Antragstellung. Antrag des Gesundheits-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Krankenanstaltengesetzes (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Krankenanstalten­gesetzes (NÖ KAG) wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Herr Präsident, ich ersuche um Debatte und Abstimmung.