Tagesordnungspunkt 4  Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Hundsmüller, Landbauer, MA, Mag. Collini, Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Wiederbestellung der Landesrechnungshofdirektorin

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Damit kommen wir zum Tagesordnungspunkt Ltg.-2046, Antrag der Abgeordneten Schneeberger, Hundsmüller, Landbauer, Collini, Krismer-Huber u.a. betreffend Wiederbestellung der Landesrechnungshofdirektorin. Die sechsjährige Funktionsperiode der amtierenden Landesrechnungshofdirektorin, Dr. Edith Goldeband, endet mit 30. Juni dieses Jahres. Eine Wiederbestellung auf sechs weitere Jahre ist nach den Bestimmungen unserer NÖ Landesverfassung zulässig. Mit Schreiben vom 16. Februar dieses Jahres hat Frau Dr. Edith Goldeband ihr Interesse an einer Bewerbung für eine weitere Amtsperiode mitgeteilt. Nach Beratung in der Präsidialkonferenz und einer Aussprache von Frau Dr. Goldeband mit den Mitgliedern des Rechnungshof-Ausschusses und den Klub- und Fraktionsspitzen wurde ein Allparteienantrag der Abgeordneten Schneeberger, Hundsmüller, Landbauer, Collini und Krismer-Huber u.a. betreffend Wiederbestellung der Landesrechnungshofdirektorin mit 1. Juli 2022 für eine weitere, sechsjährige Funktionsperiode eingebracht. Nach Art. 52 Abs. 1 unserer Landesverfassung wird die Landesrechnungshofdirektorin vom Landtag bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen Stimmen bestellt. Ich ersuche die Damen und Herren Abgeordneten den auf den Plätzen aufliegenden Stimmzettel bei Namensaufruf abzugeben und die Schriftführerinnen und Schriftführer den Namensaufruf vorzunehmen.

Schriftführer Abg. Ing. Schulz(ÖVP): Ina Aigner, Josef Balber, Indra Collini, Franz Dinhobl, Dieter Dorner, Bernhard Ebner, Georg Ecker, Josef Edlinger, Anton Erber, Christian Gepp, Margit Göll.

Schriftführer Abg. Windholz, MSc(SPÖ): Kurt Hackl, Jürgen Handler, Hermann Hauer, Bernhard Heinreichsberger, Michaela Hinterholzer, Helmut Hofer-Gruber, Richard Hogl, Martin Huber, Reinhard Hundsmüller, Christoph Kainz, Anton Kasser.

Schriftführerin Abg. Vesna Schuster (FPÖ): Christoph Kaufmann, Edith Kollermann, Erich Königsberger, Helga Krismer-Huber, Udo Landbauer, Franz Linsbauer, René Lobner, Martin Michalitsch, Franz Mold, Karl Moser, Silvia Moser.

Schriftführerin Abg. Mag. Silvia Moser, MSc (GRÜNE): René Pfister, Gerhard Razborcan, Karin Renner, Franz Rennhofer, Christian Samwald, Karin Scheele, Kathrin Schindele, Doris Schmidl, Elvira Schmidt, Klaus Schneeberger.

Schriftführerin Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Gerhard Schödinger, Manfred Schulz, Martin Schuster, Vesna Schuster, Kerstin Suchan-Mayr, Reinhard Teufel, Waltraud Ungersböck, Hannes Weninger, Josef Wiesinger, Karl Wilfing, Rainer Windholz, Marlene Zeidler-Beck. (Nach Abgabe der Stimmzettel:)

Präsident Mag. Wilfing: Damit ersuche ich die Schriftführerinnen und Schriftführer das Wahlergebnis festzustellen. (Nach Auszählung der Stimmen:) Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Es wurden 55 Stimmzettel abgegeben, davon sind 54 Stimmzettel gültig und auf den Namen Dr. Edith Goldeband, die daher mit dem entsprechenden Präsenz- und Konsensquorum gewählt wurde. (Beifall im Hohen Hause.) Sie wird daher mit 1. Juli 2022 wiederbestellt und nach Art. 52 Abs. 4 unserer Landesverfassung hat die Landesrechnungshofdirektorin gegenüber dem Präsidenten des Landtages ein Gelöbnis zu leisten. Ich ersuche dich daher, Frau Dr. Edith Goldeband, zum Zwecke der Angelobung vor das Plenum zu treten. (Die Damen und Herren Abgeordneten erheben sich.)

Präsident Mag. Wilfing: Frau Dr. Goldeband, Sie werden damit die erste Rechnungshofdirektorin sein, die eine dritte Amtszeit leistet und wir wissen, das ist ein Marathon von 2010 bis 2028 und dass Sie dafür bestens geeignet sind und fit sind, haben Sie ja am Sonntag bewiesen. Sie hat nämlich den „Vienna City Marathon“ bewältigt und daher für Marathonläufe die Grundkondition. (Beifall im Hohen Hause.) Ich frage Sie daher, Frau Dr. Edith Goldeband, geloben Sie in Ausübung aller mit dem Amte der Landesrechnungshofdirektorin verbundenen Aufgaben, die strenge Unparteilichkeit und die gewissenhafte Erfüllung aller mit diesem Amt verbundenen Pflichten zu geloben?

Landesrechnungshofdirektorin Dr. Goldeband: Ich gelobe. Dankeschön. (Beifall im Hohen Hause. – Präsident Mag. Wilfing überreicht einen Blumenstrauß. – Landeshauptfrau Mag. Mikl-Leitner gratuliert Frau Landesrechnungshofdirektorin Dr. Goldeband.) Danke für dieses großartige Vertrauen.

Präsident Mag. Wilfing: Es wurde gerade der Wunsch geäußert, dass alle Klubobleute und Fraktionsvorsitzenden mit der Frau Dr. Goldeband ein Foto machen. Ich kann dazu einladen. Ich darf die Klubvorsitzenden und Fraktionsobleute nach vorne bitten.