Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Bericht des Rechnungshofes betreffend Tätigkeitsbericht 2021 (Reihe Niederösterreich 2021/13)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder des NÖ Landtages! Ich möchte meinen Debattenbeitrag auf den Bericht des Landesrechnungshofs beziehen. Vielleicht für viele doch noch in Erinnerung, dass es länger gedauert hat, bis es möglich war, diesen Tätigkeitsbericht in den Landtag einzubringen. Er erwärmt mein Oppositionsherz jedes Jahr wieder. Nicht zuletzt auch dieses Jahr bei der Gestaltung, wo man sieht, dass der Landesrechnungshof ein Vielfaches an Personenkraft zählt, was wir hier an Abgeordneten in der Opposition aufbieten können. Sie sind auch per Verfassung das Kontrollorgan – vielleicht auch ein bisschen unser Kontrollorgan als Opposition – und es ist Ihnen wieder in beeindruckender Weise gelungen, sehr, sehr viel Geld auch einzusparen im Sinne von jemanden wieder so einzustellen, dass es auch gut verwendet wird, was wir an Steuermitteln haben. Es sind sehr große Berichte drinnen gewesen. Sie haben sich wieder die Kulturwirtschaft GesmbH angesehen. Sie haben sich die eNu, die NÖ Energieagentur, angesehen. Immer Thema für jeden in den Gemeinden ist der Feuerwehrverband. Sie haben sich einen Feuerwehrverband angesehen. Also wir haben Berichte, die uns als Abgeordnete sehr viel bringen, sehr viel an Information bringen, aber wo auch die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie sie lesen, auch helfen und sehen, was im Land gut läuft und wo man noch nachjustieren muss. 22 Dienstposten sind vorgesehen. Es kann nie genug sein. Aber ich glaube, Sie sind jetzt einmal so etwas wie halbwegs zufrieden. Das ist auch Ihre Leistung, Frau Direktorin, dass es Ihnen gelungen ist, mit einem hohen Maß an Diplomatie, aber Beharrlichkeit den Rechnungshof dort hinzubringen, wo sie es gewünscht haben. Es ist Ihnen auch gelungen, Gütesiegel und Zertifikate zu holen. Sowohl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich toll weitergeschult und die Einheit als solche selber ist auch zertifiziert worden. Sie sind im guten Austausch, kann man drinnen lesen, mit den anderen Bundesländern, aber auch die internationale Ebene ist Ihnen sehr wichtig und dieses „Gemeinsame“ in Europa. Insofern bedank ich mich für die gute Arbeit des NÖ Landesrechnungshofes und wir werden dem freudigst die Zustimmung geben. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)