Zusammenfassung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
Video-Übertragung der Sitzung
Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing (um 13.00 Uhr): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 46. Landtagssitzung in der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich. Von der heutigen Sitzung sind entschuldigt Herr Klubobmann Reinhard Hundsmüller, Frau Abgeordnete Karin Scheele und ab 17:30 Uhr Frau Abgeordnete Kerstin Suchan-Mayr. Die Beschlussfähigkeit ist hiermit gegeben. Die amtlichen Verhandlungsschriften der letzten beiden Sitzungen vom 17. und 18. November 2021 sind geschäftsordnungsmäßig aufgelegen. Sie sind unbeanstandet geblieben. Ich erkläre sie daher als genehmigt.
Der Zweite Landtagspräsident Mag. Gerhard Karner legte sein auf den Landtagswahlvorschlag der ÖVP zugewiesenes Mandat mit 6. Dezember 2021 zurück. Die Landeswahlbehörde gibt mit Schreiben vom 7. Dezember 2021 bekannt, dass auf dieses frei gewordene Mandat gemäß § 103 Abs. 3 unserer Landtagswahlordnung 1992 Frau Mag. Marlene Zeidler-Beck, geboren am 24.12.1987, wohnhaft in Maria Enzersdorf, berufen wird. Wir kommen daher zur Angelobung von Marlene Zeidler-Beck zur Übernahme des Landtagsmandates. Ich ersuche den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Schulz, um Verlesung der Angelobungsformel.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.