Tagesordnungspunkt 3  Wahl des Zweiten Landtagspräsidenten

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie bereits erwähnt, hat der Zweite Präsident, Abgeordneter Mag. Gerhard Karner, mit dem Schreiben vom 6. Dezember sein Mandat im NÖ Landtag und damit auch seine Funktion als Zweiter Landtagspräsident zurückgelegt. Er kann heute leider nicht anwesend sein, weil zur gleichen Zeit eine Sondersitzung mit der Präsentation des neuen Regierungsteams im Nationalrat in Wien stattfindet. Aber ich nütze die Gelegenheit, um ihm herzlich für seine Arbeit hier bei uns zu danken. Er war seit 2003 Mitglied unseres Landtages und mit viel Herzblut einer, der diese Arbeit hier sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum sehr, sehr stark mitgeprägt hat. Besonders leidenschaftlich hat er sein Schwerpunktthema „Sicherheit“ als Debattenredner hier immer wieder eingebracht, ab und zu auch Zwischenrufe hier auch lautstark zu seinem Leibthema „Sicherheit“ gemacht, aber als er dann am 22. Oktober 2015 zum Zweiten Präsidenten unseres Landtages gewählt wurde, auch sehr souverän, bravourös und auch mit dem entsprechenden Fingerspitzengefühl hier den Vorsitz, sowohl im Rechnungshof-Ausschuss als auch im Landtag, gestaltet. Er ist ein Politiker mit Ecken und Kanten, der – und das ist ein wirklicher Vorteil von ihm – sich in jede von ihm gestellte Aufgabe rasch einlebt und sie mit voller Kraft erfüllt. Ich wünsche ihm daher von dieser Stelle aus für seine neue Aufgabe als Bundesminister für Inneres alles, alles Gute. (Beifall im Hohen Hause.)

Wir kommen damit zur Wahl des Zweiten Präsidenten des Landtages. Die Wahl wird nach § 67 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung unter namentlicher Aufrufung der Abgeordneten mittels Stimmzettel vorgenommen. Der vom Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich übermittelte Wahlvorschlag lautet auf Karl Moser. Ich ersuche die Mitglieder des Landtages die auf den Plätzen aufliegenden Stimmzettel nach Aufruf abzugeben und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer den Namensaufruf vorzunehmen.

Schriftführer Abg. Ing. Schulz(ÖVP): Ina Aigner, Josef Balber, Indra Collini, Franz Dinhobl, Dieter Dorner, Bernhard Ebner, Georg Ecker, Josef Edlinger, Anton Erber, Christian Gepp, Margit Göll.

Schriftführerin Abg. Vesna Schuster (FPÖ): Kurt Hackl, Jürgen Handler, Herman Hauer, Bernhard Heinreichsberger, Michaela Hinterholzer, Helmut Hofer-Gruber, Richard Hogl, Martin Huber, Christoph Kainz, Anton Kasser.

Schriftführer Abg. Windholz, MSc(SPÖ): Christoph Kaufmann, Edith Kollermann, Erich Königsberger, Helga Krismer-Huber, Udo Landbauer, René Lobner, Jürgen Maier, Martin Michalitsch, Franz Mold, Karl Moser, Silvia Moser.

Schriftführerin Abg. Mag. Silvia Moser, MSc (GRÜNE): René Pfister, Gerhard Razborcan, Karin Renner, Franz Rennhofer, Alfredo Rosenmaier, Christian Samwald, Kathrin Schindele, Doris Schmidl, Elvira Schmidt, Klaus Schneeberger.

Schriftführerin Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Gerhard Schödinger, Manfred Schulz, Martin Schuster, Vesna Schuster, Kerstin Suchan-Mayr, Reinhard Teufel, Waltraud Ungersböck, Hannes Weninger, Josef Wiesinger, Karl Wilfing, Rainer Windholz, Marlene Zeidler-Beck. (Nach Abgabe der Stimmzettel:)

Präsident Mag. Wilfing: Die Stimmenabgabe ist damit abgeschlossen und ich ersuche um die Feststellung des Wahlergebnisses. (Nach Auszählung der Stimmen:) Abgegeben wurden 54 Stimmzettel, einer ungültig. Das heißt, mit 53 gültigen Stimmen wurde Karl Moser zum Zweiten Präsidenten des NÖ Landtages gewählt. (Beifall im Hohen Hause.) Ich frage dich, ob du bereit bist, die Wahl anzunehmen?

Zweiter Präsident Abg. Karl Moser (ÖVP): Herr Präsident! Liebe Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich bedanke mich für das großartige Vertrauen und ich nehme die Wahl gerne an. Danke. (Beifall im Hohen Hause.)

Präsident Mag. Wilfing: Ich gratuliere dazu recht, recht herzlich! Mit dir ist heute einer gewählt worden, der ja seit fast 30 Jahren dem Landtag von Niederösterreich angehört – damals noch in der Wiener Herrengasse, da waren hier noch Schrebergärten – und daher mit einer großen Erfahrung und einem reichen Schatz an Wissen darüber, was hier in den letzten Jahrzehnten im Landtag Sache war, ausgestattet ist. Gleichzeitig warst du jahrzehntelange Bürgermeister deiner Heimatgemeinde Yspertal, aber auch Vize-Präsident des NÖ Gemeindebundes, wo ich ja für einige Wochen dein Kollege sein durfte, und hast daher gelernt, vielfältigste Interessen auszugleichen und zum Besten deiner Heimatgemeinde Yspertal – aber vor allem auch für das Land NÖ – zu führen. Daher alles, alles Gute und ich darf dir mit Freude das Dekret zur Wahl zum Zweiten Landtagspräsidenten überreichen. (Beifall im Hohen Hause. – Präsident Mag. Wilfing überreicht Herrn Zweiten Präsidenten Moser das Bestellungsdekret.)