Tagesordnungspunkt 1  Mitteilungen

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing (um 09.00 Uhr): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 45. Sitzung in der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich. Heute ist entschuldigt Herr Klubobmann-Stellvertreter Abgeordneter Königsberger und ich teile mit, dass uns ab 14 Uhr Klubobmann Reinhard Hundsmüller wegen eines unaufschiebbaren Arzttermines ebenfalls verlassen muss. Die Beschlussfähigkeit ist hiermit gegeben. Die amtliche Verhandlungsschrift wurde von den Schriftführern geprüft und liegt zur Einsichtnahme in der Landtagsdirektion auf. Hinsichtlich der bis zum Ablauf des gestrigen Tages eingelaufenen Verhandlungsgegenstände verweise ich auf die elektronische Bekanntmachung der Mitteilung des Einlaufes. Diese wird in den Sitzungsbericht der heutigen Landtagssitzung aufgenommen.

Einlauf:

Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Landesausstellung 2022, „Marchfeld Geheimnisse – Mensch.Kultur.Natur“; Übernahme einer Landeshaftung

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XIX/XIX-1855

- wird dem Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss zugewiesen.

Damit setzen wir in der Tagesordnung mit der Spezialdebatte zu den Voranschlägen des Landes NÖ für die Jahre 22 und 23 fort und sind nun bei der Gruppe 5, Gesundheit, Umweltschutz und ich ersuche Herrn Abgeordneten Lobner diese Gruppe 5 mit seiner Berichterstattung einzuleiten.