Redebeitrag von Hermann Hauer  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste (Bericht 5/2021)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Hauer (ÖVP): Herr Präsident! Hoher Landtag! Frau Kollegin, danke für die Desinfektion des Rednerpultes. Bevor ich in gebotener Kürze auf die Landesrechnungshofberichte Sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste NÖ Landschaftsfonds und urologische Versorgung in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken eingehe, möchte ich eingangs dir, Frau Landesrechnungshof-Direktorin, Frau Doktorin Edith Goldeband, dir und deinen Mitarbeitern recht herzlich danken für die Arbeit, die in den Berichten geleistet wurde, denn ich meine, dass für die Arbeit in unserem Land diese sehr wichtig sind und dass diese Überprüfungen ganz von Bedeutung sind und diese Beobachtungen auch richtig durchgeführt werden. Die Berichterstattung war sehr intensiv. Die Vorredner haben sehr intensiv und alle sehr lange ausführlich darüber gesprochen und den Stab sehr intensiv gebrochen. Bei allen Berichten, Hoher Landtag, zeigt sich aber klar und deutlich, dass alle Entscheidungsträger die Empfehlungen, die Beobachtungen des NÖ Landesrechnungshofes sehr ernst nehmen und in einem gemeinsamen Miteinander in konstruktiver Zusammenarbeit und mit Bündelungen aller Kräfte, aller Betroffenen wird auf die Punkte eingegangen, die Empfehlungen mit Maßnahmen umgesetzt und auch angestrebt. An dieser Stelle ein herzliches „Danke“ an alle Verantwortlichen, die sich hier sehr intensiv einbringen. Ich meine, es ist auch richtig und wichtig, wie z. B. bei den Sozialmedizinischen und sozialen Betreuungsdiensten. Denn die Träger der mobilen Dienste sind eine wichtige Kraft und eine Säule, dass die Pflege und Betreuung in den eigenen vier Wänden stattfinden kann. Ich glaube, es ist jetzt auch wichtig – und es ist mir von ganzem Herzen wichtig – an dieser Stelle ein „Danke“ an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der mobilen Dienste auszusprechen. Sie sind tagtäglich für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im Einsatz und sorgen dafür, dass die Pflege in den eigenen vier Wänden stattfinden kann und sie vermitteln auch das Gefühl, man ist nicht alleine. Lieber Herr Kollege Königsberger, ich glaube, es ist nicht gut, wenn man zu Pflegende in den Pflege- und Betreuungszentren so vergleicht und die Bediensteten in einen Lichtkegel stellt, dass die zu Pflegenden schlechter behandelt werden als Gefängnisinsassen. Das ist nicht gut. (Unruhe bei Abg. Königsberger.) Ich glaube, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pflegeeinrichtungen leisten eine tolle engagierte Arbeit, auch unter schwierigsten Bedingungen und ich bedanke mich dafür und breche nicht den Stab. (Beifall bei der ÖVP.) Auch beim NÖ Landschaftsfonds wurden alle Punkte aufgearbeitet und der Landschaftsfonds ist ein sehr gutes Instrument. Ich gehe nicht näher darauf ein und komme zur urologischen Versorgung. Ich glaube, dass auch hier die Leistungen vom Landesrechnungshof anerkannt wurden. Es gibt eine hohe Zufriedenheit der Patientinnen und Patienten und das wird auch im Bericht anerkannt. Frau Kollegin Kollermann, ja, es ist nicht alles rund. Aber die Verantwortungsträger bemühen sich sehr intensiv und auch an dieser Stelle ein herzliches „Dankeschön“ bei allen Verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der betroffenen Dienststellen. Ich gehe jetzt einen Schritt weiter, Frau Kollegin Silvia Moser: Natürlich gibt es Vorfälle. Ich habe mir das in Wiener Neustadt … das hat mich beschäftigt. Ich habe mich auch erkundigt. Es ist für mich schlüssig. Man muss nur auch hinter die Kulissen schauen, dass so manches anders ist, aber in Wahrheit – so meine ich – wird in Niederösterreich für die Gesundheit in engster Kooperation, in engster Abstimmung gemeinsam und miteinander alles unternommen. Ich glaube, die Patientenzufriedenheiten sprechen Bände. Ich kann nur das von mir im Bezirk Neunkirchen anführen. Hochegg permanent immer höchste Patientenzufriedenheit – auch das Klinikum in Neunkirchen. Abschließend darf ich anmerken und festhalten, dass die Empfehlungen und Beobachtungen in allen Bereichen in einem gemeinsamen Miteinander mit einem verantwortungsvollen Umgang berücksichtigt und umgesetzt werden. Die Berichte des Landesrechnungshofes – und das sei mir noch gestattet – einfach wirklich übersichtlich gegliedert, informativ dargestellt sind und auch wichtige Aufschlüsse geben. Beides sehr wichtig und unabdingbar und notwendig für positive und gezielte Weiterentwicklung. Zum Impfen, lieber Kollege Landbauer, wenn man sich die Zahlen ansieht, jener, die geimpft intensivmedizinische Betreuung benötigen und jener, die ungeimpft medizinische Intensivbetreuung benötigen, dann sollten diese Zahlen verbindend sein und nicht trennend. Wir werden den Berichten des Landesrechnungshofes zur Kenntnisnahme zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)