Redebeitrag von Josef Wiesinger  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste (Bericht 5/2021)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Wiesinger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Der Landschaftsfonds wurde im Jahre 1991 hier im Hause, also nicht in diesem Hause, aber vom NÖ Landtag beschlossen. Mit diesem Landschaftsfonds sollten der Lebensraum vom Erholungswirtschaftsraum bzw. Lebensraum von Tier und Pflanze unterstützt werden. Bemerkenswert ist, dass er im Beobachtungszeitraum 17 bis 19 um 10,9 % gestiegen ist – nämlich auf diese bereits erwähnten 4,18 Millionen. Aber erwähnenswert ist vielleicht auch, dass nicht diese Summe ausbezahlt wurde und somit das Fondsvermögen derzeit um 35,7 % angewachsen ist und derzeit 8,96 Millionen Euro beträgt. Es wäre vielleicht anzumerken, dass dieser Fonds kein Sparverein ist. Den Anregungen des Rechnungshofes – und „Danke“ an den Rechnungshof für diese Berichte – dass bei einer Anpassung der Richtlinie des Landschaftsfonds auch auf die Ziele der Agenda 2030 nachhaltig hingewiesen werden sollte, können wir uns gerne anschließen und nehmen den Bericht zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)