Bericht von Bernhard Heinreichsberger, MA  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste (Bericht 5/2021)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Heinreichsberger, MA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zu der Ltg.-1628, Sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste, Bericht des Landesrechnungshofes. Im Wesentlichen geht es darum: Im Jahr 2019 betrug der Aufwand für Sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste rund 173,55 Millionen Euro. Das Land NÖ zahlte im Jahr 2019 mit 75,37 Millionen Euro um 11,37 Millionen Euro oder um 17,8 % mehr an Sozialhilfemittel als im Jahr 2016. Ich stelle daher den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste (Bericht 5/2021) wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung. Weiters berichte ich zum zweiten Geschäftsstück, Ltg.-1720, Bericht über den NÖ Landschaftsfonds, Bericht des Landesrechnungshofes. Der NÖ Landschaftsfonds diente dazu, Maßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Gestaltung der Landschaft in Niederösterreich aus den Ertragsanteilen der NÖ Landschaftsabgabe zu fördern. In den Jahren 2017 bis 2019 waren durchschnittlich 4 Millionen Euro jährlich dafür aufgewendet worden. Ich stelle daher den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend des NÖ Landschaftsfonds abzustimmen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds (Bericht 6/2021) wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung und berichte noch abschließend zum dritten Geschäftsstück mit der Ltg.-1728, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend urologische Versorgung in Niederösterreichs Universitäts- und Landeskliniken. Die NÖ Universitäts- und Landeskliniken verfügten über sieben Abteilungen und einem Fachschwerpunkt für Urologie mit rund 234 Betten. Den Ergebnissen der Patientenbefragungen kam zur Geltung, dass alle Befragten sehr zufrieden mit den Leistungen und Tätigkeiten in den urologischen Abteilungen des Landes der Krankenhäuser waren. Der Betrieb der insgesamt 234 stationären Betten kostete rund 65 Millionen Euro. Ich stelle daher den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend urologische Versorgung in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend urologische Versorgung in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken (Bericht 7/2021) wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatten und um Abstimmung.