Abstimmung  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste (Bericht 5/2021)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Zu den drei Landesrechnungshofberichten gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Der Berichterstatter verzichtet auch und damit kommen wir zur Abstimmung des ersten Berichtes betreffend Sozialmedizinische und soziale Betreuungsdienste, Ltg.-1628. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen. Damit zur Zahl 1720 betreffend des NÖ Landschaftsfonds. Wer hier für den Ausschussbericht stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Einstimmig angenommen und damit zur Zahl 1728, betreffend urologische Versorgung in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken. Wer für diesen Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Einstimmig angenommen. Danke dem Herrn Abgeordneten Rosenmaier für die Unterstützung. (Heiterkeit bei der SPÖ.)