Bericht von Bernhard Heinreichsberger, MA  Bericht des Rechnungshofes betreffend Beteiligungen der Stadt Krems an der Donau und der Stadtgemeinde Leonding (Reihe Niederösterreich 2021/9)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Heinreichsberger, MA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Landtages! Ich berichte zur Ltg.-1666, Bericht des Rechnungshofes betreffend frühe sprachliche Förderung in Kindergärten. Bei künftigen Art.15-Vereinbarungen wäre vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung sicherzustellen, dass alle in Frage kommenden Kinder, der entsprechenden Altersgruppe verpflichtend einer Sprachfeststellung zu unterziehen sind. Diese Ergebnisse wären für eine bedarfsgerechte Neuaufteilung der Zweckzuschüsse für die frühe sprachliche Förderung zwischen den Ländern heranzuziehen. Sehr geehrter Herr Präsident, ich stelle den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend frühe sprachliche Förderung in Kindergärten. (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend frühe sprachliche Förderung in Kindergärten wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung, berichte aber auch zum zweiten Geschäftsstück 1790, Bericht des Rechnungshofes bezüglich der Beteiligungen der Stadt Krems an der Donau und der Stadtgemeinde Leonding. Die Stadt Krems an der Donau war Ende 19 an 17 Unternehmen direkt beteiligt. Davon bestand bei acht Unternehmen eine Mehrheitsbeteiligung, bei vier eine Beteiligung zwischen 25 und 50 % und bei fünf Unternehmen lag die Beteiligung unter 25 %. Die Verbindlichkeiten der Beteiligung der Stadt Krems stiegen von 788,51 Millionen Euro auf 861 Millionen Euro im Jahr 2019. Ich stelle daher den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Beteiligungen der Stadt Krems an der Donau und der Stadtgemeinde Leonding (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Beteiligungen der Stadt Krems an der Donau und der Stadtgemeinde Leonding (Reihe Niederösterreich 2021/9) wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.