Bericht von Bernhard Heinreichsberger, MA  Bericht des Rechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH (Reihe Niederösterreich 2021/8)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Heinreichsberger, MA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich berichte zur Ltg.-1711, Bericht des Rechnungshofes betreffend Covid-19-Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen, Bericht des Bundesrechnungshofes. Das Gesamtvolumen der von März 20 bis 30. September 20, das ist der Berichtszeitraum von Bund und Bundesländern budgetierten Hilfsmaßnahmen, betrug rund 52,1 Milliarden Euro. Davon entfielen 4 Milliarden Euro auf das Soforthilfepaket, 9 Milliarden Euro auf Haftungen und Garantien, 15 Milliarden Euro auf den Corona-Hilfsfonds, rund 10 Milliarden Euro in die Corona-Kurzarbeit und zwischen 10 und 12 Milliarden Euro auf Steuerstundungen und Herabsetzungen der Vorauszahlungen. Sehr geehrter Herr Präsident, ich stelle den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Covid-19-Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Covid-19-Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen (Reihe Niederösterreich 2021/7) wird zur Kenntnis genommen.“

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung, berichte aber noch zu einem zweiten Geschäftsstück und zwar Ltg.-1776, Bericht des Rechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH. Das Land NÖ hielt 51 % an der Gesellschaft, die restlichen 49 % hielten der Verein NÖ Dorf- und Stadterneuerung – Gemeinschaft der Dörfer und Städte sowie die fünf Hauptregionsverbände. Geplant waren jährliche Einsparungen von rund einer Million Euro nach einer rund einjährigen Übergangsphase. Die Finanzierung der NÖ.Regional.GmbH erfolgte überwiegend durch die öffentliche Hand. Die Erträge im Jahr 2019 in Höhe von 5,4 Millionen Euro kamen zu 53,3 % aus Umsatzerlösen und sonstigen betrieblichen Erträgen und zu 46,7 % aus Bedarfszuweisungen. Ich stelle daher den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH (Reihe Niederösterreich 2021/8) wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.