Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom 2015/2016

Gesetzgebungsperiode: XVIII. (24.04.2013–22.03.2018)
Geschäftszahl: Ltg.-750-1/A-3/81-2015
Typ: Selbstständiger Antrag von Ausschüssen (gem. § 34 LGO 2001)Kürzel: AUA
Bezieht sich auf: VerhandlungsgegenstandLtg.-750/A-3/81-2015 – Deutsche Sprachkenntnisse als Voraussetzung für den Erhalt geförderter Wohneinheiten
Eingebracht von: Mag. Kurt HacklDr. Martin MichalitschMag. Bettina Rausch
Durch diesen Antrag erledigte Gegenstände:
  1. IA VerhandlungsgegenstandLtg.-750/A-3/81-2015 – Deutsche Sprachkenntnisse als Voraussetzung für den Erhalt geförderter Wohneinheiten
  2. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-841/A-3/100-2016 – Sofortige Abschiebung aller negativ beschiedener Asylwerber
  3. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-842/A-3/101-2016 – Sicherung des niederösterreichischen Gesundheitswesens
  4. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-851/A-3/102-2016 – Nächtliches Ausgangsverbot für Asylwerber und Asylanten
  5. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-852/A-3/103-2016 – Keine Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge
  6. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-854/A-3/104-2016 – Betretungsverbot von öffentlichen Bädern in Niederösterreich für männliche Asylwerber bzw. Asylanten
  7. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-866/A-3/109-2016 – Keine Mehrkosten für den Steuerzahler durch muslimische Mehrfach-Ehen
  8. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-867/A-3/110-2016 – Förderung von Selbstverteidigungskursen für Frauen und Kinder im Pflichtschulalter
  9. SO VerhandlungsgegenstandLtg.-884/A-3/116-2016 – Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Kindern vor Belästigungen, gewalttätigen und sexuellen Übergriffen
Status: Abgeschlossen

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