Präsident Wilfing und Dritte Präsidentin Prischl: „Die Arbeit des Landesrechnungshofs wirkt!“

In der Sitzung des Rechnungshof-Ausschusses wurde der Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs der Jahre 2022 und 2023 behandelt. „Das Resümee des Berichts: Die Arbeit unseres Landesrechnungshofs wirkt. So wurden 70 bzw. 84 Prozent der Empfehlungen des Landesrechnungshofs von den überprüften Stellen umgesetzt“, so die derzeitige Ausschuss-Vorsitzende Dritte Landtagspräsidentin Eva Prischl. Die Berichte der beiden Jahre wiesen auf mögliche finanzielle Verbesserungen in Millionenhöhe hin: Das betraf Hinweise zur Haushaltskonsolidierung betreffend Ausgabenbindungen von einigen Landeseinrichtungen. Diese verfügten durch Förderungen sowie Gesellschafterzuschuss über liquide Mittel von 156,5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Eine Reduktion um nur ein Prozent könnte den Landeshaushalt um jährlich 1,57 Millionen Euro entlasten.

Empfehlungen fürs Blutmanagement

Doch der Landesrechnungshof entdeckte nicht nur monetäre Verbesserungsmöglichkeiten. Durch Berichtsempfehlungen beim Thema Blutmanagement werden Blutprodukte besser eingesetzt. „Daran zeigt sich die Bedeutung unseres Landesrechnungshofs als beratendes Organ, um Prozesse effizienter zu gestalten“, erwähnt Landtagspräsident Karl Wilfing. Dessen Direktorin Edith Goldeband unterstreicht diese wichtige Aufgabe: „Durch unsere Vorschläge, wie man etwas effizienter, sparsamer und wirksamer macht, profitieren die niederösterreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Mir ist wichtig, dass wir nicht die Ziele in Frage stellen, sondern dass wir sagen, wie man diese optimal erreichen kann.“

Der Tätigkeitsbericht informiert nicht nur über Prüfungen und deren Auswirkungen, sondern er gibt auch einen Einblick in die Arbeiten und Kooperationen außerhalb von Überprüfungen sowie über die Personal- und Organisationsentwicklung. So ist der Landesrechnungshof Träger des Europäischen Qualitätszertifikats für den öffentlichen Sektor, dem CAF-Gütesiegel.“ Landesrechnungshof-Direktorin Goldeband: „So wie wir erwarten, dass sich die überprüften Stellen mit ihren Abläufen und ihrer Organisation kritisch auseinandersetzen, so holen wir uns als Landesrechnungshof Inputs, wie wir unsere Arbeit verbessern und effizienter gestalten können.“

Der Bericht wird in der kommenden Landtagssitzung am 23. Mai im Plenum des Landtags diskutiert.