Volksanwaltschaft zu Gast im Landtagsausschuss
Landtagspräsident Karl Wilfing (r.) begrüßte Volksanwalt Walter Rosenkranz in der vergangenen Sitzung des Rechts- und Verfassungsausschusses des Niederösterreichischen Landtages.
© NÖ Landtag/Fuchs
Landtagspräsident Karl Wilfing (r.) begrüßte Volksanwalt Walter Rosenkranz in der vergangenen Sitzung des Rechts- und Verfassungsausschusses des Niederösterreichischen Landtages.
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Bei der vergangenen Ausschusssitzung des Niederösterreichischen Landtages nahm Volksanwalt Walter Rosenkranz die Möglichkeit wahr, den Ausschussmitgliedern bei der Behandlung des Berichts der Volksanwaltschaft zur präventive Menschenrechtskontrolle 2018 Rede und Antwort zu stehen. Dabei fand Rosenkranz lobende Worte für die Stellungnahme der Landesregierung. Etwas, was auch Landtagspräsidenten Karl Wilfing freut: „Mir ist wichtig, dass unabhängige Institutionen, wie der Bundes- und Landesrechnungshof oder eben die Volksanwaltschaft den Abgeordneten des Landtags ihre Anregungen vorstellen und man darüber diskutiert. Dass die Stellungnahme der Landesregierung positiv erwähnt wurde, zeigt mir, dass allfällige Kritik ernst genommen wird.“