Landtag von NÖ, IX. Gesetzgebungsperiode
V. Session

11. Sitzung am 17. April 1974

INHALT:

1. Eröffnung durch Präsident Dipl.-Ing. Robl (Seite 641).
2. Abwesenheitsanzeige (Seite 641).
3. Mitteilung des Einlaufes (Seite 641).

PRÄSIDENT DIPL.-ING. ROBL (um 12.47 Uhr): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen; es ist unbeanstandet geblieben und als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt die Frau Abg. Kirchmair und der Herr Abg. Stangl.
Ich ersuche um Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest):
Vorlage der Landesregierung, betreffend Nösiwag Niederösterreichische Siedlungswasserbau Gesellschaft m. b. H.; Übernahme der Landeshaftung gemäß § 10 Abs. 2 des Wasserbautenförderungsgesetzes.

Vorlage der Landesregierung, betreffend die Erweiterung der Übernahme einer Landeshaftung für die Objekte der Landesausstellung „Renaissance in Österreich“ 1974.

Vorlage der Landesregierung, betreffend Straßenmeisterei Persenbeug, Neubau eines Einstellgebäudes (Stützpunkt) in Altenmarkt/Ysper, Gemeinde Yspertal, Bewilligung.

Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die Marktgemeinde Lilienfeld zur Stadt erhoben wird.

Antrag der Abgeordneten Stangler und andere, betreffend den Gesetzesbeschluß des NÖ. Landtages vom 31. Jänner 1974 über den Umweltschutz und die Umweltgestaltung in Niederösterreich (NÖ. Umweltschutzgesetz).

PRÄSIDENT DIPL.-ING. ROBL (nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.
Es werden sogleich nach dem Plenum der Finanzausschuß und der Gemeinsame Finanzausschuß und Gesundheitsausschuß sowie der Kommunalausschuß ihre Nominierungssitzungen im Herrensaal abhalten.
Die nächste Sitzung des Landtages wird im schriftlichen Wege bekanntgegeben werden.
Die Sitzung ist geschlossen.
(Ende der Sitzung um 12.50 Uhr.)