Title: LTGS 04
Author: tewi
Last saved by: Schmid-Neuninger Peter, (Landtagsdirektion)

Landtag von NÖ, VIII. Gesetzgebungsperiode
III. Session

10. Sitzung am 23. Februar 1967

INHALT:

1. Eröffnung durch Präsident Weiss (Seite 483).
2. Abwesenheitsanzeigen (Seite 483).
3. Mitteilung des Einlaufes (Seite 483).
4. Mitteilung des Präsidenten (Seite 483).

PRÄSIDENT WEISS (um 11 Uhr 32 Minuten): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen; es ist unbeanstandet geblieben, demnach als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt: Landeshauptmann Maurer, Landeshauptmannstellvertreter Hirsch sowie die Abgeordneten Niklas, Binder, Schneider Viktor, Wiesmayer, Dipl.-Ing. Robl und Kaiblinger.
Ich ersuche um Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest):
Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf über die Hilfe für Behinderte (Behindertengesetz).

Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, womit das NÖ. Weinbaugesetz abgeändert wird.

Ersuchen des Bezirksgerichtes Mödling, Zahl 4 U 32/67, vom 9. Februar 1967, um Zustimmung zur strafgerichtlichen Verfolgung des Landtagsabgeordneten Josef Rohata wegen Übertretung nach § 431 StG.

PRÄSIDENT WEISS (Nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Den Punkt 2 der ausgesendeten Tagesordnung setze ich gemäß § 40 der Geschäftsordnung im Hinblick auf das Einlaufstück Zahl 251 von der Tagesordnung ab, um eine gemeinsame Behandlung dieser gleichgelagerten Fälle zu ermöglichen. (Keine Einwendung.)
Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.
Es werden sogleich nach dem Plenum der Gemeinsamen Fürsorgeausschuß und Finanzausschuß sowie der Verfassungsausschuß ihre Nominierungssitzungen im Herrensaal abhalten.
Die nächste Sitzung wird im schriftlichen Wege bekanntgegeben werden.
Die Sitzung ist geschlossen.
(Schluß der Sitzung um 11 Uhr 36 Min.)