Landtag von NÖ, VII. Gesetzgebungsperiode
III. Session

16. Sitzung am 6. Juli 1961

INHALT:

1. Eröffnung durch Präsident Sassmann (Seite 359).
2. Abwesenheitsanzeigen (Seite 359).
3. Mitteilung des Einlaufes (Seite 359).

PRÄSIDENT SASSMANN (um 14 Uhr 5 Minuten): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen; es ist unbeanstandet geblieben, demnach als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich die Herren Abgeordneten Hilgarth und Schwarzott wegen Krankheit entschuldigt.
Ich ersuche uni Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest):
Vorlage des Kontrollamtes für das Land Niederösterreich, betreffend den Bericht über die Tätigkeit des Finanzkontrollausschusses im Jahre 1959.

Vorlage des Kontrollamtes, betreffend den Bericht über die Tätigkeit des Finanzkontrollausschusses im Jahre 1960.

Vorlage der Landesregierung, betreffend die Erhebung der Ortsgemeinde Sigmundsherberg, politischer Bezirk Horn, zur Marktgemeinde.

Vorlage der Landesregierung, betreffend den Gesetzentwurf, mit dem die Gemeindebeamtengehaltsordnung 1958 abgeändert und ergänzt wird (1. Gemeindebeamtengehaltsordnungs-Novelle).

PRÄSIDENT SASSMANN (nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt. Es werden folgende Ausschüsse sogleich nach Plenum ihre Nominierungs-Sitzungen abhalten: Der Finanzausschuß im Herrensaal, der Kommunalausschuß im Prälatensaal, der Gemeinsame Verfassungs- und Kommunalausschuß im Prälatensaal.
Folgende Ausschüsse werden sogleich nach Plenum im Herrensaal ihre Sitzungen abhalten: Der Schulausschuß, der Finanzausschuß und der Gemeinsame Finanz- und Verfassungsausschuß.
Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, dem 13. Juli 1961, um 14 Uhr statt. Schriftliche Einladungen ergehen noch.
Die Sitzung ist geschlossen.
(Schluß der Sitzung um 14 Uhr 9 Minuten.)