Author: Orthograf!
Last saved by: Schmid-Neuninger Peter, (Landtagsdirektion)

Landtag von NÖ, VI. Gesetzgebungsperiode
IV. Session

17. Sitzung am 19. Juni 1958

INHALT:

1. Eröffnung durch Präsident Sassmann (Seite 343).
2. Abwesenheitsanzeigen (Seite 343).
3 Mitteilung des Einlaufes (Seite 343).

PRÄSIDENT SASSMANN (um 12 Uhr 7 Minuten): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen; es ist unbeanstandet geblieben, demnach als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt Herr Landeshauptmann Steinböck, Herr Landeshauptmannstellvertreter Ing. Kargl, Landesrat Müllner und Abg. Stangler.
Ich ersuche um Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest): Vorlage der Landesregierung, betreffend Landeshaftung für Verbindlichkeiten der Newag in der Höhe von 865 Millionen Schilling.
Vorlage der Landesregierung, betreffend die Erhebung der Marktgemeinde Traismauer, politischer Bezirk St. Pölten, zur Stadtgemeinde.
Antrag der Abgeordneten Hilgarth, Stangler, Weiss, Schwarzott, Tesarz, Hobiger und Genossen, betreffend die Gewährung von außerordentlichen Begünstigungen an im Dienststand befindliche weibliche Lehrpersonen der Volks-, Haupt- und Sonderschulen.
Antrag der Abgeordneten Hilgarth, Stangler, Laferl, Zeyer, Dr. Haberzettl, Endl und Genossen, betreffend die Abänderung des Lehrerdiensthoheitsgesetzes, LGBl. Nummer 35/1949, in seiner derzeit geltenden Fassung.

PRÄSIDENT SASSMANN (nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt. Nach dem Plenum werden folgende Ausschüsse ihre Nominierungs- und Beschlußsitzungen abhalten: Finanzausschuß im Herrensaal, Kommunalausschuß im Prälatensaal, Schulausschuß im Prälatensaal, der Landwirtschaftsausschuß um 14 Uhr im Prälatensaal und der Fürsorgeausschuß um 14 Uhr im Herrensaal.
Die Herren Obmänner der Geschäftsausschüsse, in denen sich noch unerledigte Vorlagen befinden, werden ersucht, diese ehestmöglich zu verabschieden, damit sie noch auf die Tagesordnung der 18. Sitzung des Landtages am 26. Juni 1958 gestellt werden können.
Die nächste Sitzung findet Donnerstag, den 26. Juni 1958, um 14 Uhr statt. Schriftliche Einladungen werden noch ergehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
(Schluß der Sitzung um 12 Uhr 11 Min.)