Author: Orthograf!
Last saved by: Schmid-Neuninger Peter, (Landtagsdirektion)

Landtages von Niederösterreich, V. Gesetzgebungsperiode

III. Session

4. Sitzung am 14. Dezember 1951.

Inhalt.

1. Eröffnung durch den Präsidenten (Seite 35).
2. Abwesenheitsanzeigen (Seite 35).
3. Verlesung des Einlaufes (Seite 35).

PRÄSIDENT (um 15 Uhr 03 Min.): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen es ist unbeanständet geblieben, demnach als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt die Herren Abg. Hanisch, Reitzl und Bachinger.
Auf den Plätzen der Herren Abgeordneten liegen die auf den letzten Stand gebrachten Verzeichnisse der Geschäftsausschüsse des Landtages auf.
Ich ersuche um Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest):
Vorlage der Landesregierung, betreffend den Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 1952.
Vorlage der Landesregierung, betreffend die Gebarungsüberprüfung der Gemeindeverbände Horn, Korneubung und Scheibbs sowie der Stadtgemeinde Baden im Jahre 1951 durch den Rechnungshof.
Vorlag der Landesregierung, betreffend das Gesetz über Entgelt und Anzahl der in Heil-und Pflegeanstalten in Niederösterreich in Ausbildung stehenden Ärzte.
Vorlage der Landeregierung, betreffend das Gesetz über die Bildung eines Wasserleitungsverbandes zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes einer Wasserleitung für einige Gemeinden des Unteren Pittentales.
Vorlage der Landesregierung, betreffend den Verwendungsnachweis 1950 der Landwirtschaftskammer für Niederösterreich und Wien.

PRÄSIDENT (nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt. Es werden folgende Ausschüsse ihre Sitzungen abhalten Finanzausschuß sogleich nach Plenum im Herrensaal, Verfassungsausschuß eine Viertelstunde nach Plenum im Prälatensaal, Wirtschaftsausschuß eine Viertelstunde nach Plenum im Herrensaal.
Der Finanzausschuß tagt zur Beratung des Voranschlages am Montag, den 17. Dezember 1951. um 14 Uhr im Herrensaal. Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich am Mittwoch, den 19. Dezember 1951, um 10 Uhr stattfinden.
Die Sitzung ist geschlossen.

(Schluß der Sitzung um 15 Uhr 6 Min.)