Author: Orthograf!
Last saved by: Schmid-Neuninger Peter, (Landtagsdirektion)

Landtages von Niederösterreich, V. Gesetzgebungsperiode

I. Session

18. Sitzung am 30. Juni 1950.

Inhalt.

1. Eröffnung durch den Präsidenten (S. 361).
2. Abwesenheitsanzeige (S. 361).
3. Verhandlung. 
Antrag, betreffend das Gesetz über die Errichtung von Hauptschulen in Eichgraben, Erlach, Hausmening, Krumbach, Loosdorf an der Westbahn, Neusiedl ,an der Zaya, Pottenbrunn, Sigmundsherberg, Steinabrunn und Türnitz. Berichterstatter: Abg. Vesely (S. 361) Abstimmung (S. 361).
Antrag, betreffend den Dienstpostenplan 1950/51 für die öffentlichen Volks- Haupt- und Sonderschulen Niederösterreichs. Berichterstatter Abg. Vesely (S. 361); Abtstimmung (S. 362). Ansprache des Präsidenten (S. 362) des Abgeordneten Zach (S. 362).

PRÄSIDIENT (um 14 Uhr 36 Min.): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen; es ist unbeanständet geblieben, den als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung entschuldigt hat sich der Herr Abg. Dubovsky.
Ich habe die in der heutigen Sitzung des Schulausschusses und des gemeinsamen Schulausschusses und Verfassungsausschusses verabschiedeten
Vorlagen, wie angekündigt, auf die Tagesordnung der 18. Sitzung des Landtages stellen lassen. Diese Tagesordnung liegt auf den Plätzen der Herren Abtgeordneten auf. Wird dagegen eine Einwendung erhoben? (Niemand meldet sich.) Es ist dies nicht der Fall.
Wir gelangen zur Beratung der Tagesordnung. Ich ersuche den Herrn Abg. VeseIy, die Verhandlung zur Zahl 117 einzuleiten.

Berichterstatter ,Abg. VESELY: Ich habe namens des Schulausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend das Gesetz über die Errichtung von Hauptschulen in Eichgraben, Erlach, Hausmening, Krumbach, Loosdorf an der Westbahn, Neusiedl an der Zaya, Pottenbrunn, Sigmundsherberg, Steinabrunn und Türnitz, zu berichten.
Hoher Landtag! Der Schulausschuß hat sich in seiner heutigen 'Sitzung mit einer Reihe von Ansuchen um Errichtung von Hauptschulen beschäftigt. Es handelt sich um Hauptschulen, die in den eben genannten Orten errichtet werden sollen. Nach den im Einvernehmen mit dem Landesschulrat gepflogenen  Erhebungen ist ein ordentlicher Besuch dieser neu zu errichtenden Hauptschulen gesichert. Deshalb hat der Landesschulrat die Errichtung in allen zehn Fällen beantragt. Die räumliche Unterbringung ist durch Gemeinderatsbeschluß sichergestellt. Die Eröffnung wird erst dann bewilligt, wenn die ordnungsmäßige Unterbringung der Hauptschulen auch tatsächlich gewährleistet ist. In Erlach und Türnitz werden zur Unterbringung der Hauptschulen Zubauten errichtet, in allen übrigen
Fällen sind neue Hauptschulgehäude im Entstehen.
Um die Gemeinden zur Erfüllung ihrer Bauversprechen auch verhalten zu können, soll die Landesregierung ermächtigt werden, vor Eröffnung der Schule Bedingungen festzusetzen. Die Festsetzung des Pflicht- und Berechtigungssprengels für die neuen Hauptschulen wird einer späteren Verordnung des Landesschulrates vorbehalten, damit diese Schulen in den für ganz Niederösterreich in Vorbereitung befindlichen Sprengelplan der Hauptschulen zweckmäßig eingebaut werden können.
Da somit alle schulischen und sachlichen Erfordernisse für die Errichtung dieser Hauptschulen gegeben sind, stellt der Schulausschuß den Antrag (liest):
Der Hohe Landtag wolle beschließen:
"1. Der beiliegende Gesetzentwurf (siehe Landesgesetz vom 30. Juni 1950), betreffend die Errichtung von Hauptschulen in Eichgraben, Erlach, Hausmening, Krumbach, Loosdorf an der Westbahn, Neusiedl an der Zaya, Pottenbrunn, Sigmundsherberg, Steinabrunn und Türnitz, wird genehmigt.
2. Die Landesregierung wird aufgefordert, wegen Durchführung dieses Beschlusses das Erforderliche zu veranlassen."
Ich bitte das Hohe Haus um Annahme dieses Antrages.

PRÄSIDIENT: Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir kommen zur Abstimmung. (Abstimmung): Angenommen.
Ich ersuche den Herrn Abg. Vesely, die Verhandlung zur Zahl 118 einzuleiten

Berichterstatter Ahg. VESELY: Hohes Haus! Ich habe namens des gemeinsamen Schulausschusses und Verfassungsausschusses über die Vorlage der Landesregierung, betreffend den Dienstpostenplan 1950/51 für die öffentlichen Volks- Haupt- und Sonderschulen Niederösterreichs, zu berichten.
Auf Grund des Lehrerdiensthoheitsgesetzes muß alljährlich ein Dienstpostenplan für die Pflichtschullehrer erstellt werden. Er soll vom Landtag spätestens zugleich mit dem Landesvoranschlag beschlossen werden. Da sich hier aber immer eine gewisse Diskrepanz zwischen dem Fiskaljahr und dem Schuljahr ergibt, hat sich die Landesregierung entschlossen, dieses Jahr den Dienstpostenplan für 1950/51 so zu erstellen, daß er bereits mit Beginn des neuen Schuljahres 1950/51 wirksam werden kann. Deshalb die heuer etwas vorzeitige Vorlage des Dienstpostenplanes.
Der Dienstpostenplan wurde auf Grund der Weisungen des Bundesministeriums für Unterricht erstellt. In diesen Weisungen wird der Landesregierung die grüßte Sparsamkeit nahegelegt. Bei diesem neuen Dienstpostenplan wäre vor allem festzuhalten, daß die Durchschnittsschülerzahl im Jahre 1950/51 auf 33 herabgesetzt wird. Sie betrug im abgelaufenen Schuljahr 1949/50 34,6. Dadurch ergeben, sich eine größere Anzahl von Volksschulklassen und damit auch von Volksschullehrern. Weiter hat sich gezeigt, daß die bisher zur Verfügung gestandene Zahl von Aushilfslehrkräften für Supplierungen und in Schwangerschaftsfällen von Lehrerinnen nicht ausgereicht hat, um den Abgang zu drecken, so daß .auch eine Vergrößerung der Zahl der Aushilfslehrer Platz gegriffen hat. Im Schuljahr 1950/51 werden daher um 357 Volksschullehrkräfte mehr benötigt werden als im abgelaufenen Schuljahr 1949/60. Dieser Mehrbedarf liegt allerdings im Rahmen des Dienstrechtskompetenzgesetzes, weil ja dort der Landesdurchschnitt mit 30 fixiert ist. Wenn wir also jetzt auf einen Durchschnitt von 33 kommen, so sind wir noch immer im Rahmen des Dienstrechtskompetenzgesetzes und das Finanzministerium kann von Haus aus diesem Dienstpostenplan nicht die Zustimmung versagen. Durch die Herabsetzung der Durchschnittsschülerzahl von 34,6 auf 33 gewinnen wir aber, wie bereits erwähnt, 367 neue Lehrstelen, so daß es möglich ist, einen erheblichen Teil der Abgänge des Lehrerbildungs-Maturajahrganges 1949 unterzubringen. Das ist das Erfreuliche an diesem Dienstpostenplan. Es erübrigt sich, darauf zu verweisen, wie bitter es für die jungen Lehrkräfte ist, wenn sie nach fünf- oder sechsjährigem Studium zunächst ein bis zwei Jahre vor dem Nichts stehen.
Die Aufteilung der einzelnen Posten auf die entsprechenden Typen, d. h. also auf Hauptschullehrer, Volksschullehrer, Hauptschuldirektoren, Volksschulleiter, Handarbeitslehrinnen usw. aufzuzählen möchte ich mir ersparen, da ja der Wortlaut der Vorlage den Mitgliedern des Hohen Hauses zugekommen ist, woraus diese Aufteilung leicht zu entnehmen ist. Ich möchte mir daher gestatten, im Namen des gemeinsamen Schul- und Verfassungsausschusses den Antrag zu stellen (liest):
Der Hohe Landtag wolle beschließen:
"1. Der vorliegende Dienstpostenplan 1950/51 für die öffentlichen Volks- Haupt und Sonderschulen Niederösterreichs wird genehmigt
2. Die Landesregierung wird angewiesen, wegen Durchführung .dieses Beschlusses das Erforderliche zu veranlassen."
Ich bitte um Annahme des Antrages.

PRÄISIDENT: Zum Wort ist niemand gemeldet, wir kommen zur Abstimmung. (Abstimmung): Angenommen.
Damit ist die Tagesordnung der 18. Sitzung erschöpft.
Hohes Haus! Mit Schluß der 18. Sitzung des Landtages beenden wir auch die I. Session der V. Wahlperiode. Wir können mit Genugtuung feststellen, daß der Landtag auf eine erfolgreiche Arbeit in der Gesetzgebung zurückblicken kann, weil alles darauf ausgerichtet war, dem Volk und dem Lande zu dienen. Damit wurde auch der Wiederaufbau unseres schwer geprüften Heimatlandes ein Stück vorwärts getrieben.
Die Einmütigkeit in der Beschlußlfassung verpflichtet mich, allen daran beteiligten Mitarbeitern des Landtages, den Abgeordneten und der Landesregierung zu danken. Ich schließe mit dem Wunsche, die Ferien mögen allen Mitgliedern der Landesregierung und des Landtages volle Erholung bringen, damit sich alle wieder im Herbst in der nächsten Session mit frischer und neuer Kraft dem Dienste der Gesetzgebung des Landes Niederösterreich widmen können.
In diesem Sinne danke ich nochmals und wünsche gute Ferien. (Allgemeiner Beifall.) Der Herr Abg. Zach wünscht das Wort.

Abg. ZACH: Im Namen des Landtages gestatte ich mir, die Wünsche des Herrn Präsidenten auf das herzlichste zu erwidern. Wenn er angeführt hat, daß oft große Einmütigkeit geherrscht hat, ist das sicher auch ein Verdienst von ihm. Auch wir wünschen ihm recht gute Erholung und daß er im Herbst in aller Ruhe, aber auch streng sachlich und objektiv die Verhandlungen wieder leiten möge zum Segen für Volk und Land von Niederösterreich. (Allgemeiner Beifall.)

PRÄSIDENT: Somit erkläre ich die 18. Sitzung für geschlossen.

(Schluß der Sitzung um 14 Uhr 47 Min.)