Author: Schmid-Neuninger Peter, (Landtagsdirektion)

Landtag von NÖ, XI. Gesetzgebungsperiode
III. Session

12. Sitzung am 12. März 1981

Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Dipl.-Ing. Robl (Seite 593)
2. Abwesenheitsanzeige (Seite 593)
3. Mitteilung des Einlaufes (Seite 593)

PRÄSIDENT Dipl.-Ing. ROBL (um 12.00 Uhr): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist aufgelegen. Das Protokoll ist unbeanstandet geblieben, es ist daher als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt Herr Landeshauptmannstellvertreter Grünzweig, Herr Landesrat Blochberger und die Abgeordneten Auer, Romeder, Prof. Wallner, Wedl und Icha.
Ich ersuche um Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest):
Ltg.289 - Antrag mit Gesetzentwürfen der Abgeordneten Ing. Kellner, Lechner, Dipl.-Ing. Robl, Binder, Reiter, Dkfm. Dr. Bauer, Amon, Bernkopf, Anzenberger, Bieder, Auer, Deusch, Dr. Bernau, Fürst, Buchinger, Fux, Diettrich, Gruber, Fidesser, Haufek, Mag. Freibauer, Icha, Dkfm. Höfinger, Jirkovsky, Kurzbauer, Kaiser, Dipl.-Ing. Molzer, Kalteis, Prokop, Kautz, Rabl, Keusch, Reischer, Koczur, Rohrböck, Krendl, Romeder, Krenn, Rozum, Pospischil, Rupp, Reixenartner, Ing. Schober, Stangl, Spiess, Sulzer, Steinböck, Tribaumer, Trabitsch, Wagner, Prof. Wallner, Wedl, Wilfing, Zauner, Wittig und Zimper, betreffend die Änderung der NÖ Landesverfassung 1979 und des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Landtages von Niederösterreich.
Ltg.-287 - Vorlage der Landesregierung, betreffend NÖ Landeskrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Klosterneuburg, Neubau der Psychiatrie, Energiezentrale, Umbau des Zentralgebäudes; Nachtragskredit.
Ltg.-286 - Vorlage der Landesregierung, betreffend 4. Zinsenzuschußaktion für INVEST-Darlehen für 1981.

PRÄSIDENT Dipl.-Ing. ROBL (nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Eine weitere Tagesordnung ist für die heutige Sitzung nicht vorgesehen. Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt. Es werden sogleich der Finanzausschuß, der Verfassungs- und Rechtsausschuß ihre Nominierungssitzungen im Herrensaal abhalten.
Die nächste Sitzung wird im schriftlichen Wege bekanntgegeben werden. Die heutige Sitzung ist geschlossen.
(Schluß der Sitzung um 12.04 Uhr.)