Landtag von NÖ, XI. Gesetzgebungsperiode
I. Session

5. Sitzung am 5. Juli 1979

Inhalt:

1. Eröffnung durch Präsident Dipl.-Ing. Robl (Seite 59).
2. Abwesenheitsanzeige (Seite 59).
3. Verlesung des Einlaufes (Seite 59).

PRÄSIDENT Dipl.-Ing. ROBL (um 12.00 Uhr): Ich eröffne die Sitzung. Das Protokoll der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen; es ist unbeanstandet geblieben und als genehmigt zu betrachten.
Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt die Herren Abgeordneten Anzenberger, Lechner, Sulzer und Wedl.
Ich ersuche um Verlesung des Einlaufes.

SCHRIFTFÜHRER (liest):
Ltg.-80 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Wedl und andere über die Förderung erhaltenswerter Ortsbilder (Ortsbildförderungsgesetz).
Ltg.-7l- Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter und andere über die Änderung des St. Pöltner Stadtrechtes 1977.
Ltg.-72 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter und andere über die Änderung des Waidhofner Stadtrechtes 1977.
Ltg.-73 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter und andere über die Änderung des Wr. Neustädter Stadtrechtes 1977.
Ltg.-74 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Reiter und andere über die Änderung des Kremser Stadtrechtes 1977.
Ltg.-81- Antrag der Abgeordneten Binder und Genossen, betreffend Änderung der Strukturhilfe für finanzschwache Gemeinden.
Ltg.-82 - Antrag der Abgeordneten Binder und Genossen, betreffend die Bereitstellung von Förderungsmitteln des Landes zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen.
Ltg.-83 - Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Dkfm. Bauer und Genossen, mit dem die NÖ Gemeindeordnung 1973 geändert wird.
Ltg.-79 - Vorlage der Landesregierung, IV/l-H-101/6 vom 3. Juli 1979, betreffend Fa. Kurt Rajer, Antrag auf Übernahme der Landeshaftung für einen Investitionskredit in der Höhe von S 14,000.000.
Ltg.-76 -Bericht des Rechnungshofes über Gebarungseinschau betreffend Hauptschulgemeinde Krems, II/1-HSG-1/2-1978 vom 3. Juli 1979.
Ltg.-77 - Bericht des Rechnungshofes über Gebarungseinschau betreffend Sonderschulgemeinde Krems, II/1-SSG-1/2-1978 vom 3. Juli 1979.
Ltg.-78 - Bericht des Rechnungshofes über Gebarungseinschau betreffend Volksschulgemeinde Krems, II/1-VSG-1-1978 vom 3. Juli 1979.
Ltg.-75 - Ersuchen der Bezirkshauptmannschaft Zwettl, Zahl III-R-7859/3 vom 28. Juni 1979, um Zustimmung zur strafbehördlichen Verfolgung des Landtagsabgeordneten Franz Romeder wegen Verwaltungsübertretungen nach § 97 Abs. 5 und § 5 Abs. 1 StVO 1960.

PRÄSIDENT Dipl.-Ing. ROBL: (Nach Zuweisung des Einlaufes an die zuständigen Ausschüsse): Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.
Es werden sogleich nach dem Plenum der Finanz-Ausschuß, der Kommunal-Ausschuß und der Verfassungs- und Rechts-Ausschuß ihre Nominierungssitzungen abhalten.
Heute nachmittag findet eine Sitzung des Finanz-Ausschusses statt. Vor dieser Finanz-Ausschußsitzung wird der Kommunal-Ausschuß einberufen, und zwar werden auf der Tagesordnung des Kommunal-Ausschusses die Geschäftsstücke, Zahlen 71, 72, 73, 74 und 83 stehen.
Die nächste Sitzung wird im schriftlichen Wege bekanntgegeben werden.
Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung um 12.06 Uhr.)